Kaum zu glauben, die Nachrichten sind gesteckt voll mit kontroversen Diskussionen über den Mindestlohn. Was ist der Mindestlohn überhaupt? Er ist ein festgelegter Betrag des kleinsten und rechtlich zugelassenen Arbeitsentgeltes. Er wird bestimmt durch allgemeinverbindliche Tarifverträge. In Deutschland gibt es noch keine im Gesetzt festverankerte Regelung über den Mindestlohn, daher ist dieser brachenabhängig. Seit Jahren wird nun in Deutschland heftig gestritten, ob ein Mindestlohn nur Jobs kostet oder wirklich etwas bringt.
Wenn ich Mindestlohn höre, denke ich an 4,50 Euro die Stunde, wobei die Arbeit immer noch genauso hart und anstrengend ist. Ich denke an den neuen, modernen Sklavenhandel Zeitarbeitsfirma und an einen Stundenlohn, der nicht einmal im Ansatz das abdecken kann, was zu einer normalen Lebensführung gehört. Ist das gerecht? Sollte das wirklich gesetzlich festgeschrieben werden? Oder ist da noch viel mehr dahinter, als man als Laie annimmt?
Was ich aus den Diskussionen herauslesen kann, ist, dass der Staat eine ganze Menge Lohnsubventionen zahlt, damit die Friseurin mit 5,30 Euro die Stunde durch Harz IV unterstützt werden und über die Runden kommen kann. Es soll also ein Länder übergreifender Mindestlohn eingeführt werden, der nicht mehr an einzelne Brachen geknüpft ist, damit dieses ökonomische Problem gelöst wird und jeder durch seine Arbeit überleben kann. Für die Arbeitgeber bedeutet das jedoch, dass jeder – auch mit sehr geringer Qualifikation – einen Job findet. Aber haben diese Menschen nicht auch ein Recht darauf, ihre Familien zu ernähren oder sich selbst einen adäquaten Lebensstandart zu erfüllen? Man sieht also, dass diese Debatte weitreichender ist und auf grundlegende Fragestellungen zurückgeworfen wird! Denn ein höherer Mindestlohn hat zur Folge, dass die menschlichen Arbeitskräfte durch Maschinen ersetzt werden oder die Produktion ist kostengünstigere Ausland verlegt wird. Und ob das so gut ist für eine niedrige Arbeitslosenzahl, ist ja wohl eher höchst fraglich!
Im November wird dieses heiße Thema von der Union bearbeitet werden: hier steht Kanzlerin Merkel auf Linkskurs. Ein Deutschland weiter Mindestlohn soll angestrebt werden, Dieser soll allgemein bindend sein, aber nicht gesetzlich vorgeschrieben werden. Wird daraus jemand schlau? Es soll vor allem in den Brachen ein Mindestlohn her, in denen kein tarifvertraglich festgelegter Lohn existiert. Dieser muss sich an das Tarifniveau der Zeitarbeit halten. An den modernen Sklavenhandel so zu sagen. Man wird sehen, wie weit die Politik nächsten Monat kommt und inwiefern ein solches Abkommen durchgesetzt werden kann. Zumal die beiden Seiten nachvollziehbar sind, aber man noch keinerlei Beweise, Statistiken vorweisen kann. Ich bin gespannt!
